Workshop 8

Solidarität in und mit Europa

In Bundesstaaten gehört die Solidarität zu den Grundpfeilern der Staatsorganisation. Sie akzentuiert sich in der Schweiz in einer Treuepflicht bundesstaatlicher Prägung (sog. «Bundestreue»). Auch die EU kennt gegenseitige Verpflichtungen der Mitgliedstaaten, der Union und der Unionsorgane zur wechselseitigen Rücksichtnahme, zum Beistand und zur Zusammenarbeit. Diese «Unionstreue» (Gemeinschaftstreue) weist zwar gewisse Parallelen zur bundesstaatlichen Treuepflicht auf, deckt sich aber nicht mit ihr. Schliesslich gewinnt der Gedanke der Solidarität auch in den internationalen Beziehungen an Bedeutung.

Der vorliegende Workshop soll zunächst anhand von zwei Kurzreferaten die Unterschiede dieser verschiedenen Anwendungskontexte des Solidaritätsprinzips herausarbeiten. Im zweiten Teil soll das Verhältnis der Schweiz zu Europa (insbesondere zur EU) und zur internationalen Gemeinschaft beleuchtet werden. Wo bewegt sich die Schweiz im Spannungsfeld zwischen der reinen Verfolgung von Eigeninteressen und der Solidarität zu Europa und zur Völkerrechtsgemeinschaft?

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 Christa Markwalder, Nationalrätin

Prof. Dr. Astrid Epiney, Institut für Europarecht, Universität Fribourg

Yves Rossier, Staatssekretär und Direktor der Politischen Direktion, EDA

Prof. Dr. Andreas Kellerhals, LL.M., Direktor Europa Institut, Universität Zürich

Moderation: Christophe Büchi, NZZ-Autor in der Westschweiz, Publizist