Workshop 5

Interkantonale und interkommunale Zusammenarbeit: Welche Formen sind geeignet?

Dieser Workshop soll zeigen, wie die Zusammenarbeit im horizontalen Verhältnis – unter den Kantonen bzw. unter den Gemeinden - funktioniert. Mit der NFA wurden zahlreiche bisher von Bund und Kantonen gemeinsam wahrgenommene Aufgaben entflochten und die verbleibenden Verbundaufgaben effizienter organisiert. Mit dem Lastenausgleich und den Interkantonalen Vereinbarungen in den Aufgabenbereichen von Art. 48a der Bundesverfassung erhielt auch die Zusammenarbeit unter den Kantonen eine neue Dimension. Eine immer grössere Bedeutung erlangte die kantonsübergreifende Zusammenarbeit, da die politischen Grenzen nicht mehr mit den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebensräumen übereinstimmen. Kantone und Gemeinden müssen daher über ihre Grenzen hinaus in funktionalen Räumen zusammenarbeiten. Im Verbund mit anderen Kantonen bzw. Gemeinden können die Aufgaben wirtschaftlicher erfüllt werden. Die kantonsübergreifende Zusammenarbeit ist jedoch auch Belastungsproben ausgesetzt und kommt nicht überall gleich stark zum Tragen.

Die folgenden Fragen werden im Workshop vertieft diskutiert: In welchen Politikbereichen spielt die Zusammenarbeit unter den Kantonen bzw. unter den Gemeinden weniger gut? Welches sind die grössten Probleme bei der Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden Agglomerationen? Wie kann die Zusammenarbeit in der regionalen Politikgestaltung optimiert werden? Sind die bisherigen Zusammenarbeitsformen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit überhaupt geeignet oder benötigen wir für die künftigen Herausforderungen andere Kooperationsformen?

_______________________________________________________________________________________

Peter Schönenberger, Regierungsrat a.D. (SG), Mitglied der Interkantonalen Vertragskommission (IVK)

Dr. Sylvie Fasel Berger, Secrétaire générale de la Conférence des Gouvernements de Suisse occidentale (CGSO)

Prof. Dr. Daniel Bochsler, Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA), Universität Zürich

Georg Tobler, Fürsprecher, Raumplaner ETH/NDS, Geschäftsführer Hauptstadtregion Schweiz

Dr. Manuel Friesecke, Geschäftsführer REGIO BASILIENSIS

Moderation: Paul Schneeberger, Redaktor NZZ