Workshop 3

Innerkantonaler Finanz- und Lastenausgleich: Konvergenz der Lösungen?

Die Neuausrichtung des Finanzausgleichs auf Bundesebene wurde in ihrem Vorfeld befruchtet durch Reformen auf innerkantonaler Ebene. Zugleich hat die NFA für die Reform des innerkantonalen Finanzausgleichs wichtige Impulse gegeben. Dadurch sind die kantonalen Finanzausgleichssysteme ähnlicher geworden, aber sie unterscheiden sich weiterhin in wichtigen Punkten. Besprochen werden sollen unter anderem folgende Fragen:

Wird die Tendenz zur Angleichung der kantonalen Finanzausgleichssysteme weitergehen oder bleibt es bei einer gewissen Heterogenität? Ist eine Harmonisierung der interkommunalen Finanzausgleichssysteme aufgrund der Unterschiedlichkeit der Gemeinden (Alpengemeinden, Mittellandgemeinden, Stadtgemeinden) überhaupt zweckmässig und realistisch? Haben die Gemeinden noch genügend Anreize, um sich am Standortwettbewerb zu beteiligen? Fehlt den ressourcenschwachen Gemeinden der Anreiz, um ihre Situation aus eigenen Kräften zu verbessern? Wie sind die innerkantonalen Finanzausgleichssysteme auszugestalten, damit sie nicht wettbewerbshemmend sind? Wie kann der Zusammenhalt und die Solidarität gestärkt werden?

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Dr. Urs Hofmann, Regierungsrat (AG), Vorsteher des Departementes Volkswirtschaft und Inneres

Lukas Rühli, lic.oec.publ., Projektleiter, Mitglied des Kaders, Avenir Suisse

Hans-Peter Hulliger, Dipl. Ing. ETH, Präsident des Gemeindepräsidentenverbandes des Kantons Zürich

Raphaël Bender, Chef de l'Office cantonal de statistique et de péréquation (VS)

Moderation: Dr. Michael Marti, Partner Ecoplan AG